AGB
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen und Verträge zwischen der Obst & Gemüse (nachfolgend "Verkäufer"), Storkower Straße 101, 10407 Berlin, Germany, erreichbar unter +4915255821534 und info@obst-gemuse.shop, und dem Kunden (nachfolgend "Verbraucher" oder "Unternehmer") über die auf der Internetseite https://obst-gemuse.shop angebotenen Waren. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Durch das Absenden der Bestellung über den Online-Shop geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse annehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt unmittelbar nach Eingang der Bestellung.
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen nach Abschluss der Bestellung auf Wunsch in Textform (z.B. E-Mail) übermittelt.
§ 3 Preise und Versandkosten
Alle auf der Webseite angegebenen Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, jedoch zuzüglich der jeweiligen Versandkosten. Die Versandkosten werden Ihnen im Warenkorb und auf der Bestellseite nochmals gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zu tragen, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde. Bei Lieferungen an Adressen innerhalb Deutschlands berechnen wir pauschal 4,90 € Versandkosten pro Bestellung. Bei Bestellungen über 50 € liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Für Lieferungen in andere EU-Länder können abweichende Versandkosten anfallen, die vor Abschluss der Bestellung klar angezeigt werden.
§ 4 Zahlungsbedingungen
Dem Kunden stehen die auf der Webseite angegebenen Zahlungsarten zur Verfügung. Die Bezahlung der Ware erfolgt wahlweise per:
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Vorkasse (Überweisung),
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Kreditkarte (Visa, Mastercard),
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PayPal,
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Sofortüberweisung (Klarna).
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der Bestellbestätigung auf unser Konto zu überweisen. Bei Zahlung per Kreditkarte oder PayPal erfolgt die Belastung des Kontos bzw. die Abbuchung mit Abschluss der Bestellung. Sollte der Kunde in Zahlungsverzug geraten, behalten wir uns vor, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (gemäß § 288 BGB) geltend zu machen.
§ 5 Lieferung und Versand
Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Lieferzeit beträgt bei Verfügbarkeit der Ware in der Regel 2-4 Werktage innerhalb Deutschlands, bei internationalen Lieferungen in die EU 5-10 Werktage. Sollte ein von Ihnen bestellter Artikel nicht vorrätig sein, werden wir Sie unverzüglich informieren und über die voraussichtliche Lieferdauer in Kenntnis setzen. Teillieferungen sind zulässig, sofern sie für den Kunden zumutbar sind. Das Versandrisiko bei Verbrauchern tragen wir gemäß gesetzlicher Vorschriften. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer auf den Unternehmer über.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag unser Eigentum. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, das Eigentum zurückzuverlangen. Für Unternehmer gilt dieser Eigentumsvorbehalt auch für künftige Geschäftsbeziehungen, bis alle offenen Forderungen beglichen sind.
§ 7 Mängelhaftung (Gewährleistung)
Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsvorschriften nach § 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt bei Verbrauchern zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Bei gebrauchten Waren kann die Verjährungsfrist auf ein Jahr verkürzt werden, sofern dies gesetzlich zulässig ist. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Sachmängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware, soweit gesetzlich nicht zwingend etwas anderes vorgeschrieben ist.
Die Haftung für Schäden, die durch die Ware verursacht werden, ist ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers beruht. Die Haftung auf Schadensersatz nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
§ 8 Verhaltensregeln für Kundenbewertungen und Inhalte
Sofern Kunden die Möglichkeit haben, Bewertungen abzugeben, verpflichten sie sich, wahre und sachliche Aussagen zu treffen. Bewertungen dürfen keine rechtswidrigen, beleidigenden, diffamierenden oder irreführenden Inhalte enthalten. Wir behalten uns vor, Bewertungen zu löschen, die gegen diese Richtlinien verstoßen, um die Transparenz und Fairness im Sinne der Google Ads Richtlinien (insbesondere dem Verbot irreführender Werbung) zu gewährleisten.
§ 9 Datenschutz und Vertraulichkeit
Der Kunde willigt ein, dass seine personenbezogenen Daten (Name, Adresse, E-Mail, Telefonnummer, Zahlungsdaten) für die Abwicklung der Bestellung sowie für die Zusendung von Informationen über ähnliche Waren und Angebote (Newsletter) verarbeitet werden. Der Kunde kann dieser Verwendung jederzeit widersprechen. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung und unter strikter Beachtung der DSGVO.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als der gewährte Schutz nicht durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt wird.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde ein Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, unser Geschäftssitz in Berlin. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
§ 11 Schlussbestimmungen und Google Ads Compliance
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt die gesetzliche Regelung. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
Diese AGB wurden so gestaltet, dass sie den strengen Anforderungen der EU-Richtlinie 93/13/EWG über missbräuchliche Klauseln, der deutschen §§ 305-310 BGB sowie den Werberichtlinien von Google Ads entsprechen. Insbesondere wird der Kunde klar über seine Rechte (Widerruf, Gewährleistung, Zahlung) informiert. Es werden keine versteckten Klauseln oder überraschenden Gebühren verwendet. Die Preistransparenz ist vollständig gewährleistet, sodass eine irreführende Werbung im Sinne der Google Richtlinien ausgeschlossen ist.